ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) FÜR DAS STUDIO

Mit diesen Geschäftsbedingungen wollen wir die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Teilnahme an Kursen und (Eigen)training in Amienas Werkstatt fair und transparent regeln.  Mehrtägige Retreats mit Amiena und Mitgliedern ihres Teams, die  außerhalb von Amienas Werkstatt durchgeführt werden, sind hier nicht geregelt (Fremdveranstaltungen, siehe Ankündigung und Bedingungen der jeweiligen Veranstalter). Für Ausbildungen gelten vorrangig die Inhalte des Ausbildungsvertrages.  Sollten individuelle Sonderregelungen getroffen werden, gehen diese selbstverständlich vor. Einige wichtige bzw. gesetzlich vorgeschriebene Informationen vorab:  Ein Widerrufsrecht nach §§ 312 ff. BGB besteht für die von uns angebotenen Verträge (Dienstleistungen im Freizeitbereich nach § 312 g Abs. 1 Nr.9 BGB) nicht.  Wir sind zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und entscheiden darüber im Einzelfall. Nach den gesetzlichen Vorschriften ist unabhängig davon der Link auf die Plattform der EU-Kommission zur online-Streitbeilegung anzugeben: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Ihre erfassten Daten werden ausschließlich zur Vertragsanbahnung und Vertragsdurchführung sowie die Kundenbetreuung unter Einschluss der Werbung für eigene Angebote verwendet. Der Verwendung für Werbung können Sie jederzeit widersprechen, Mitteilung an die angegebenen Kontaktdaten genügt. Nach der seit 25.5.2018 in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung DSGVO bestehen auch Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit nach Art. 15 bis Art. 20 sowie das Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde nach Art. 77. Der Name des Verantwortlichen gemäß DSGVO ist bei den Kontaktdaten angegeben. Die Daten werden für die Dauer der Geschäftsbeziehung, jedoch mindestens bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert. Standorte und Angebot Amienas Werkstatt erbringt ihre Leistungen im Stadtgebiet München täglich außer an Feiertagen (an diesen gibt es aber häufig ein Sonderprogramm oder ein eingeschränktes Programm). Derzeit verteilt sich das Angebot von Amienas Werkstatt auf die beiden Standorte Maistraße (Barre-Training, Cross functional und Mami-Babykurse) und Müllerstraße (Yoga-Pilates-Faszien), ein Wechsel oder eine Zusammenlegung der Standorte bleibt uns vorbehalten. Eine Änderung der Stundenpläne wird im Internet und in den Aushängen der jeweiligen Standorte im Regelfall spätestens jeweils eine Woche vor Geltung des neuen Stundenplans bekannt gegeben. Soweit Kurse z. B. wegen plötzlicher Erkrankung ausfallen und kurzfristig kein Ersatz beschafft werden kann, wird ein Hinweis hierauf unverzüglich im Internet veröffentlicht. Damit Sie sich bei uns wohlfühlen können (Tun Sie etwas Gutes für ihr Wohlbefinden?! Nehmen Sie Rücksicht auf andere?!) 1. Wir wünschen uns, dass alle unsere Teilnehmer Freude, Spaß und Nutzen haben, deshalb einige offene Worte: Unsere Angebote sind wirksam und hilfreich – aber nicht für jeden! Alles, was wirkt, kann auch Nebenwirkungen haben! Wir appellieren dringend an Sie, bei der Auswahl von Stunden aus unserem Programm, bei der Anmeldung zu einer Sonderveranstaltung und auch anlässlich der Teilnahme jederzeit selbstkritisch zu reflektieren, ob Sie körperlich, geistig und seelisch in einer Verfassung sind, die eine Teilnahme mit Freude, Spaß und Nutzen ohne gesteigertes Risiko für Sie oder andere erwarten lässt, sich gegebenenfalls auch ärztlich beraten zu lassen und entsprechend zu entscheiden. 2. Wenn Ihr Zustand andere gefährden würde– zum Beispiel bei ansteckenden Erkrankungen wie Grippe – oder Sie selbst erkennbar gefährdet, behalten wir uns vor, Sie von der Teilnahme vorübergehend auszuschließen. 3. Beachten Sie Anweisungen und Warnungen unserer fachkundigen Kursleiter, seien Sie umsichtig und konzentriert bei der Nutzung von Sportgeräten und benutzen Sie diese nur bestimmungsgemäß. Weisen Sie unsere Kursleiter gegebenenfalls bei Stundenbeginn auf gesundheitliche Besonderheiten, zum Beispiel Schwangerschaft, hin! 4. Wählen Sie geeignete Kleidung und geeignetes Schuhwerk! Und nebenbei: verzichten Sie auf die Mitnahme kostspieliger Wertsachen, die bei sportlichen Aktivitäten und dort, wo viele Menschen zusammen sind, leicht beschädigt werden oder abhandenkommen können. 5. Verzichten Sie auf den Verzehr mitgebrachte Speisen und Getränke, soweit dies Andere zum Beispiel wegen des Geruchs stören kann, die Werkstatt ist kein Esszimmer (aber gegen den Verzehr einer Breze o. ä. haben wir natürlich nichts). Ihr Mobiltelefon und andere elektronische Geräte nutzen Sie bitte nur in Ausnahmefällen. 6. Fotografieren und Ton- oder Videoaufnahmen genehmigen wir nur ausnahmsweise und nur für private Zwecke, ohne ausdrückliche Erlaubnis von uns müssen diese unterbleiben. Auch bei genehmigten Aufnahmen beachten Sie bitte die Intimsphäre der anderen Teilnehmer und deren Recht am eigenen Bild (bei erkennbaren Aufnahmen von Personen müssen diese entsprechend den rechtlichen Vorschriften im Regelfall ausdrücklich einwilligen, auch die Verbreitung von Bildern ist nicht uneingeschränkt möglich und kann auch nachträglich untersagt werden). 7. Abdruck und digitale Übernahme von Amienas Werkstatt bereitgestellten Inhalten (Text – oder Bildmaterial, Sonstige) – auch auszugsweise – bedürfen der ausdrücklichen Genehmigung von Amienas Werkstatt (und eventuell mitbetroffener fremder Rechteinhaber). Vertragsschluss und Vertragsinhalte/Rücktritt und Kündigung  1. Einmalige Aufnahmegebühren fallen nicht an. Bei Sonderveranstaltungen    (z. B. Retreats – eintägig– oder Workshops, die in einem unserer Standorte von uns durchgeführt werden) ist eine Anmeldung erforderlich, die Fälligkeit der Zahlung ist der jeweiligen Ankündigung zu entnehmen. 2. Ansonsten erfolgt die Zulassung zur Teilnahme an der jeweiligen Stunde/dem jeweiligen Training unter der Voraussetzung, dass die jeweilige Höchstteilnehmerzahl nicht bereits erreicht ist (Windhundprinzip), für die Bezahlung stehen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:

• die Teilnehmer können den Einzelbesuch vor Beginn der jeweiligen Stunde in bar zahlen
• die Teilnehmer können Karten erwerben, die zu zehn Einzelbesuchen innerhalb der nächsten sechs Monate oder 20 Einzelbesuchen innerhalb der nächsten zwölf Monate ab Erwerb berechtigen, der entsprechende Kartenabschnitt wird dann jeweils zu Beginn der Stunde von der Kursleitung entwertet. Solche Karten gibt es getrennt nach Dauer der Kursstunde mit 75 oder 60 Minuten, diese Karten sind an beiden Standorten gültig. Werden die Karten nicht genutzt, verfallen sie mit Ablauf des Gültigkeitszeitraums, sie können jedoch innerhalb der Gültigkeitsdauer auf eine andere Person übertragen werden.
• Die Teilnehmer haben auch die Möglichkeit, für einen Standort oder kombiniert für beide Standorte Zeitkarten zu erwerben, die innerhalb des Gültigkeitszeitraums zur Teilnahme an einer unbegrenzten Stundenzahl (unter Beachtung des Windhundprinzips) berechtigen. Nach Absprache kann in besonderen Fällen die Übertragung der Zeitkarte für die Restlaufzeit auf eine andere Person erfolgen

3. Eine ordentliche Kündigung der Vertragsverhältnisse ist für beide Seiten, also Amienas Werkstatt und den Teilnehmer ausgeschlossen. Ein eventuell sich ergebendes Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Rücktritt und Kündigung bei Sonderveranstaltungen 1. Sonderveranstaltungen sind z. B. Retreats oder Workshops, die in einem unserer Standorte durch uns durchgeführt werden. 2. Ist in der Ankündigung einer Sonderveranstaltung eine Mindestteilnehmerzahl angegeben, so kann Amienas Werkstatt bis spätestens zehn Tage vor Beginn der Veranstaltung diese gegenüber den angemeldeten Teilnehmern absagen, bereits bezahlte Beträge werden den Teilnehmern in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.  3. Von Verträgen über Sonderveranstaltungen, zum Beispiel retreats und Workshops, die in einem unserer Standorte von uns durchgeführt werden, können Teilnehmer nach Anmeldung wie folgt zurücktreten

• kostenfrei bis einschließlich des 29. Tages vor Beginn der Veranstaltung
• gegen Zahlung einer Entschädigung von 50 % des Preises bis einschließlich des 15. Tages vor Beginn der Veranstaltung
• gegen Zahlung einer Entschädigung von 75 % des Preises bis einschließlich des 8.Tages 

Den Teilnehmern bleibt der Nachweis eines geringeren oder gar nicht entstandenen Schadens von Amienas Werkstatt vorbehalten. 4. Eine ordentliche Kündigung der Vertragsverhältnisse ist für beide Seiten, also Amienas Werkstatt und den Teilnehmer ausgeschlossen. Ein eventuell sich ergebendes Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. 5. Absage von Veranstaltungen seitens Amienas Werkstatt: Amienas Werkstatt behält sich vor, bis zwei Tage vorher Sonderveranstaltungen, Workshops und Ausbildungen abzusagen, wenn zu wenige Teilnehmer angemeldet sind oder bis zum Veranstaltungsbeginn, wenn der Referent der jeweiligen Veranstaltung krank ist. Amienas Werkstatt kommt nicht für entstehende Reise- und Aufenthaltskosten auf. Im Falle von Krankheit, Corona oder Quarantäne gelten auch die obengenannten Rücktrittsbedingungen. Eine Ersatzperson ist jederzeit möglich. Sonderregelung Zahlungsbedingungen, Rücktritt und Kündigung der Hatha-Vinyasa Yogalehrerausbildung 3.200 Euro reguläre Kosten (Anzahlung muss vier Wochen vor Ausbildungsbeginn eingehen) 2.995 Euro Frühbucher-Rabatt (Anzahlung muss vor dem 31. Dezember des Vorjahres vor Ausbildungsbeginn eingehen) Um eine Teilnahme zu fixieren ist eine Anzahlung von 900 Euro zur oben genannten Frist notwendig und ist von der Rückerstattung ausgeschlossen. Die Bezahlung der vollen Summe ist ebenfalls möglich. In diesem Fall behalten wir bei einem Rücktritt (siehe Bedingungen) 900 Euro ein. Der Restbetrag (2.095 Euro Frühbucher / 2.300 Euro regulär) muss vier Wochen vor Ausbildungsbeginne vollständig bezahlt sein. Wir bitten Dich, die Anmeldegebühr von 900 Euro, den Restbetrag oder die gesamte Summe unter dem Verwendungszweck „Gebühr Yogalehrerausbildung“ mit Ihrem vollständigen Namen auf folgendes Konto zu überweisen: Kontoinhaberin: Amiena Zylla-Schwarz Kontonummer: 300164593 Bankleitzahl: 70190000 IBAN: DE82 7019 0000 0300 1645 93 BIC: DGENODEF1M01 Eine Rückerstattung der Kurskosten abzüglich der 900 Euro Anmeldegebühr ist nur bei Krankheit, Schwangerschaft oder Unfall gegen Vorweis einer Bescheinigung oder ärztlichen Attests möglich. Sie erklären sich mit folgendem Reglement einverstanden: Die Instruktionen, die angeboten werden, beruhen auf allgemeinen Yogatechniken. An der von Amiena Zylla-Schwarz und Kathrin Thierfelder gestalteten Foundation Yogalehrerausbildung, nehme ich auf eigene Gefahr und Verantwortung teil. Trotz klarer Anweisungen, besteht die Möglichkeit, dass ich mich verletze. Es ist meine eigene Verantwortung einen Arzt oder Physiotherapeuten zu konsultieren, wenn ich mir nicht sicher bin, ob Yoga gut für meinen Körper ist. Ich bestätige, dass ich keine medizinischen, psychischen/mentalen oder emotionalen Einschränkungen habe, die eine sichere Teilnahme verhindern. Eine Schwangerschaft oder eintretende Schwangerschaft während der Ausbildung gebe ich sofort bekannt. Ich erkenne an, dass diese Vereinbarung und der Haftungsverzicht, eine rechtmäßige Gültigkeit darstellen und ich mit vollster Kenntnis darüber Bescheid weiß. Ich habe die Vereinbarung gelesen, verstanden und unterzeichne aus eigenem, freien Willen. Die Teilnehmeranzahl ist beschränkt und die Plätze werden nach Reihenfolge des Eingangs der verbindlichen Anmeldebestätigung vergeben. Die Ausbilderinnen behalten sich vor, über die Aufnahme an der Ausbildung zu entscheiden. Eine Rückerstattung der Kurskosten abzüglich der 900 Euro Anmeldegebühr ist nur bei Krankheit, Schwangerschaft oder Unfall gegen Vorweis einer Bescheinigung oder ärztlichen Attests möglich. Um eine Teilnahme zu fixieren ist eine Anzahlung von 900 Euro zur unten genannten Frist notwendig und ist von der Rückerstattung ausgeschlossen. Die Bezahlung der vollen Summe auf einmal von 2.995 Euro bei Frühbucher oder 3.200 Euro ist ebenfalls möglich. In diesem behalten wir bei einem Rücktritt zu den obengenannten Bedingungen 900 Euro ein. Der Restbetrag von 2.095 Euro Frühbucher/von 2.300 Euro regulär muss bis vier Wochen vor Ausbildungsbeginn vollständig bezahlt sein. Die Organisatoren übernehmen keinerlei Haftung bei Diebstahl, Verletzung oder Unfall. Schadensersatzansprüche können nicht gestellt werden. Ich erkläre mich mit den oben genannten Zahlungsmodalitäten und Bedingungen einverstanden. Die Ausbildung ist nach § 4 Nr. 21 UStG. umsatzsteuerbefreit. Amienas Werkstatt und VeranstalterInnen behalten sich vor Termine jederzeit zu ändern, wenn notwendig oder den Studiounterricht, sowie Studio-Aus-und Fortbildung virtuell per Online-Livestreaming abzuhalten. Gründe hierfür können durch höhere Gewalt sein, wie z.B. durch coronabedingten Vorschriften bzw. Maßnahmen, die das Abhalten des Unterrichts im Studio untersagen. Übernahme eines neuen Besitzers oder Schließung des Studios  Amienas Werkstatt behält sich vor das Studio an einen neuen Besitzer zu übergeben oder das Studio zu schließen, egal aus welchen Gründen. Das Studio darf unter einem neuen Namen mit neuem Angebot und Stundenplan weitergeführt werden. Sofern dafür gesorgt wird, dass die Karten unter den neuen Besitzern abtrainiert werden dürfen oder in einem anderen Studio unter bestimmten Bedingungen benutzt werden dürfen, ist eine Auszahlung der Studiokarten oder Onlinekarten an Kunden seitens Amienas Werkstatt nicht verpflichtend oder möglich. Unsere Haftung/Verjährung von Ansprüchen 1. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung gilt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit des Teilnehmers unbeschränkt. Für sonstige Schäden beschränken wir unsere Haftung (auch für Erfüllungsgehilfen) bei einfacher und leichter Fahrlässigkeit auf den Betrag von maximal 4100 € pro Schadensereignis und Teilnehmer. Eventuelle Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. 2. Soweit wir vertraglich oder aus unerlaubter Handlung für Schäden haften, die nicht aus der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit des Teilnehmers herrühren, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Beginn der jeweiligen gesetzlichen Verjährungsfrist. Rechtswahl und Gerichtsstand  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vorbehaltlich sonstiger gesetzlicher Gerichtsstände sind für eventuelle Klagen gegen A die Gerichte an ihrem Sitz in München zuständig. ________________________________________________________________________________________________________

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) FÜR DEN ONLINE-SHOP

§ 1 GELTUNGSBEREICH UND ANBIETER

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie in dem Online-Shop tätigen. Inhaberin: Amiena Zylla-Schwarz Telefon: +49 89 51717640 E-Mail: info@amienaswerkstatt.de (2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. (3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen. (4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. (5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website
abrufen und ausdrucken.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen. (2) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). (3) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande. (4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

§ 3 PREISE

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten.

§ 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN; VERZUG

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise über: 
Rechnung per Vorkasse/Überweisung, Kreditkarte,
 Paypal, 
Lastschrift oder auf Rechnung. (2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen. (3) Bei Zahlung per Kreditkarte der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden. (4) Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen. (5) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

§ 5 AUFRECHNUNG/ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht. (2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 LIEFERUNG; EIGENTUMSVORBEHALT

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (3) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:

• Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
• Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
• Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
• Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 7 WIDERRUFSBELEHRUNG

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

§ 8 TRANSPORTSCHÄDEN

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. (2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 9 GEWÄHRLEISTUNG

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB). (2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen- abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. (3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen. (4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

• Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
• Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
• Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
• Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
• Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 10 HAFTUNG

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen. (2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 11 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. (2)  Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN- Kaufrecht“). (3)  Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.